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Landesparteitag der SPÖ Niederösterreich

Bundesvorsitzende Rendi-Wagner erhielt Standing Ovations in Schwechat! Auch von der Delegation aus dem Bezirk Lilienfeld!

v.l. Johann Gastegger (Bürgermeister St. Veit an der Gölsen), Romina Wais (SLÖ Vorsitzende), Robert Steineck, Pamela Rendi-Wagner (designierte Bundesparteiobfrau der SPÖ), Andreas Klos (Vizebürgermeister Hainfeld), Anita Zehetmayer (Gemeinderätin Hainfeld), Monika Kahlfuß (Gemeinderätin Hainfeld)

Pamela Rendi-Wagner beste Wahl
In seiner Rede merkte Franz Schnabl  an, dass die SPÖ in Niederösterreich die neue Bundesparteivorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner „die beste Wahl“ sei: „Mit ihr haben wir nicht nur erstmals eine Frau an der Spitze der SPÖ, die eine ausgewiesene Gesundheits- und Sozialpolitikerin ist, sondern auch eine Persönlichkeit, die sehr stark vom sozialdemokratischen Milieu geprägt wurde.

Der Landesparteivorsitzende, LHStv. Franz Schnabl, wurde mit rund 86 Prozent der Delegiertenstimmen in seinem Amt bestätigt. Bildung, Wohnen, Arbeit und Sicherheit, vor allem soziale Sicherheit, sind die ureigenen Themen der Sozialdemokratie, in denen die Partei gestalten will und kann. Die SPÖ ist der Gegenpol zu einem Bestreben, die Gesellschaft zu spalten und zu verunsichern. Die Zukunftsängste vieler muss genommen – und der Zuversicht Platz gemacht werden.
Kinderbetreuungseinrichtungen sowie ein 360 Euro Ticket für den öffentlichen Verkehr sind zentrale Anliegen der SPÖ NÖ.

Die designierte Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner erhielt minutenlange Standing Ovations in Schwechat. „Herkunft, Geschlecht oder Hautfarbe dürfen nicht über die Chancen im Leben entscheiden“, so die neue SPÖ Chefin. Die SPÖ steht für den sozialen Ausgleich. Sie lässt niemanden alleine zurück – nicht in einem der reichsten Länder Europas.

SPÖ Landesbildungskonferenz in Hainfeld

(v.l.) Vizebürgermeister Andreas Klos, Bürgermeister Albert Pitterle, Bildungsministerin Dr. Sonja Hammerschid, Bildungs-Stadtrat Norbert Scharaditsch und SPÖ Bezirksvorsitzender Bgm. Herbert Thumpser, MSc
(v.l.) Vizebürgermeister Andreas Klos, Bürgermeister Albert Pitterle, Bildungsministerin Dr. Sonja Hammerschmid, Bildungsstadtrat Norbert Scharaditsch und SPÖ Bezirksvorsitzender Bgm. Herbert Thumpser, MSc

Unter dem Motto „Bildung, Chancen, Zukunft“ wurde am vergangenen Samstag im Gemeindezentrum Hainfeld die ordentliche Landesbildungs-Konferenz der SPÖ NÖ abgehalten. Da die SPÖ in den Arbeiter-Bildungsvereinen ihre Wurzeln hat, war es auch kein Zufall, dass diese Konferenz in der Geburtsstadt der SPÖ, in Hainfeld, abgehalten wurde. Unter den zahlreich anwesenden Ehrengästen, befanden sich auch Bildungsministerin Dr. Sonja Hammerschmid und SPÖ Landesparteivorsitzender Bgm. Mag. Matthias Stadler sowie zahlreiche Abgeordnete der gesetzgebenden Körperschaften. Von den 90 anwesenden Delegierten wurde Beate Raabe-Schasching als Landes-Bildungsvorsitzende mit über 94% der abgegebenen Stimmen wiedergewählt.

Landtag beschloss wichtige Änderungen im NÖ Katastrophenhilfegesetz.

Franz Mühlbauer
Franz Mühlbauer

Das neue NÖ Katastrophenhilfegesetz (KHG) wurde im Juli 2016 im Landtag beschlossen und sieht eine regelmäßige Information der Bevölkerung im Katastrophenschutz durch die Gemeinden vor. Über unseren Zivilschutzbeauftragten, GR Franz Mühlbauer, steht der NÖ Zivilschutzverband, als Partner der Gemeinden, in diesem Bereich zur Verfügung.

logo_noezsv „Mit dem neuen Gesetz wurden nicht nur die Rahmenbedingungen eines Katastrophenhilfseinsatzes neu definiert, sondern es wurden wichtige Grundsteine für den vorbeugenden Katastrophenschutz verankert. Damit unterstützt der NÖ Zivilschutzverband die Bevölkerung bei allen Fragen zum Thema Selbstschutz“, so der Präsident des NÖZSV  LAbg. Bgm. Christoph Kainz.